Die Justiz im Bundesland Salzburg

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Die Bezirksgerichte im Bundesland Salzburg

Stand nach der letzten Zusammenlegung am 1.1.2005

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Zu den Bezirksgerichten

BG Abtenau  + BG Radstadt  ++
BG Gastein  + BG Saalfelden
BG St. Gilgen  + BG Salzburg
BG Hallein BG Tamsweg
BG St. Johann/Pg. BG Taxenbach  +
BG Mittersill  ++ BG Thalgau
BG Neumarkt/Sbg. BG Werfen  +
BG Oberndorf/Sbg. BG Zell am See

aufgelöst mit 31.12.2002

++  aufgelöst mit 31.12.2004

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Die Bezirksgerichte sind die unterste Ebene im vierstufigen Gerichtsaufbau. Sie üben die Gerichtsbarkeit durch Einzelrichter (keine Senate) aus.

Die Bezirksgerichte entscheiden in Zivilsachen über vermögensrechtliche Ansprüche (Geld oder Geldeswert) bis zu einem Streitwert von EUR 10.000,-- (inkl.), in Familienrechtssachen und Bestandsachen (Miete und Pacht) sogar unbeschränkt. Außerdem sind für alle Exekutionen (Zwangsvollstreckung zur Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche), Privatkonkurse, in Verlassenschaftssachen (Erbschaften) und für alle Grundbuchangelegenheiten zuständig.
In Strafsachen sind sie zuständig für strafbare Handlungen, die mit Freiheitsstrafen von maximal einem Jahr oder ausschließlich Geldstrafen bedroht sind.

Geleitet wird das Bezirksgericht durch den Gerichtsvorsteher.

Das größte Bezirksgericht im Bundesland Salzburg ist das BG Salzburg; dort sind ca. 22 Richter tätig. Die Bezirksgerichte Taxenbach, Abtenau und Thalgau lasteten nicht einmal einen Richter zur Gänze aus; durch die mit 1.1.2003 wirksam gewordene Gerichtszusammenlegung wurde die Mindestgröße angehoben; weitere Zusammenlegungen erfolgten mit 1.1.2005.