Die Justiz im Bundesland Salzburg

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PAR II

Die Personalanforderungsrechnung dient der Erfassung der richterlichen Arbeitszeit pro Akt. Ursprünglich als Instrument der Planstellenbewirtschaftung gedacht (wieviel Richter braucht man mehr, wenn der Aktenanfall in einer Sparte in einem bestimmten Ausmaß steigt), hat es sich immer mehr zu einem generellen Instrument der Bemessung der richterlichen Arbeit entwickelt und wurde auch von den Personalsenaten bei der gerichtsinternen Aufteilung der Akten herangezogen. Durch unzählige Gesetzesnovellen und Verfahrensänderungen haben sich aber die ursprünglich erhobenen Aktenwerte mittlerweile stark verändert. Deshalb wurde von der richterlichen Standesvertretung seit Jahren eine neue Erhebung gefordert und 2008 schließlich in Angriff genommen.

Die erste Personalanforderungsrechnung bei den österreichischen Gerichten geht bereits auf die 80er Jahre (Bezirksgerichte) bzw. das Jahr 1993 (Landesgerichte) zurück. Damals war die Firma ROI mit der Durchführung beauftragt. Man wählte eine ex post Aufschreibung, d.h. es wurden im nachhinein die einzelnen Arbeitsschritte von Akten, die in einem früheren Jahr angefallen und schon abgeschlossen waren, geschätzt und aufaddiert. Man ging davon aus, dass sich die Schätzungenauigkeiten statistisch ausgleichen. Daraus wurden Zeitwerte für die einzelnen Aktenkategorien erstellt. Mit diesen Werten wurde dann Jahr für Jahr der Auslastungsgrad der einzelnen Gerichte erhoben. Obwohl dieser Auslastungsgrad in den vergangenen Jahren fast immer deutlich über 100 Prozent gelegen war, hat dies allerdings nur selten zu einer Personalaufstockung geführt.

PAR II wird von der international auf dem Gebiet der Personalentwicklung tätigen Firma Deloitte durchgeführt und basiert auf einer laufenden Zeiterfassung parallel zur Arbeit. Dazu wurden quer durch ganz Österreich Erhebungsgerichte (30 BG und 11 LG) ausgewählt, die in der Zeit von 1.10.2008 bis 31.3.2009 alle dienstlichen Tätigkeiten in Erfassungsblättern pro Akt und in persönlichen Zeitkarten (hinsichtlich der Arbeit, die sich keinem bestimmten Akt zuordnen lässt, wie Fortbildung) in Minuten notieren. Im Bundesland Salzburg sind dies das Landesgericht Salzburg und die Bezirksgerichte Hallein und St. Johann im Pongau.

Nach dem Ende der Erhebungsphase werden die Hunderttausenden von Karten von der Firma Deloitte erfasst und ausgewertet. Dabei erfolgt eine Hochrechnung auf die tatsächliche Verfahrensdauer und das Resultat ist ein Durchschnittszeitwert pro Akt jeder einzelnen Aktengattung. Dieser Zeitwert wird in Zukunft wieder die Grundlage für die Berechnung der jährlichen Auslastung der einzelnen Gerichte sein anhand der aus dem betrieblichen Informationssystem (BIS) übernommenen tatsächlichen Aktenzahlen.

Nach den bisherigen Rückmeldungen der Firma Deloitte (Abgabe der abgeschlossenen Karten 14-tägig) erfolgt die Aufzeichnung mit ungewöhnlicher, bisher nicht erlebter Genauigkeit; die Quote mangelhaft ausgefüllter Karten liegt weit unter einem Promille. Wenn man die relativ komplizierten Formulare kennt und berücksichtigt, dass diese Formulare in hoher Zahl neben der Arbeit ausgefüllt werden müssen, grenzt das an ein Wunder und ist ein Beweis dafür, dass die Richter gewohnt sind, auch unter Stress genau zu arbeiten.

Die ersten Ergebnisse der Auswertung sollen frühestens im Juli 2009 vorliegen, das Endergebnis bis Jahresende.

25.1.2009

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